Mehr als ein Kavaliersdelikt: Diskriminierung ist gesetzeswidrig!

 

Den rechtlichen Rahmen für einen Diskriminierungsschutz hat in Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – auch bekannt als Antidiskriminierungsgesetz –  geschaffen. Es gilt seit 2006. Das AGG soll einen umfassenden Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht, aber auch bei privatrechtlichen Verträgen, im Sozialrecht und in der Bildung gewährleisten. Es regelt also das Verhältnis der Bürger untereinander, nicht aber das zwischen Staat und Bürgern (hier gilt das Grundgesetz).

Ziel dieses Gesetzes ist es, „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen“ (§1).

AGG Gleichbehandlungsgesetz

 

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat einen Wegweiser für das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) veröffentlicht:

AGG-Wegweiser – Erläuterungen und Beispiele zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz